Kreistagsfraktion SPD-Kt-Fraktion im Gespräch mit "Frau und Beruf"

Die SPD-Kreistagsfraktion Warendorf hat sich in ihrer jüngsten Sitzung, in einem Gespräch mit der Geschäftsführerin von Frau & Beruf e.V., Marithres van Bürk-Opahle, über die Arbeit von von Frau und Beruf e.V. und die aktuelle Minijob – Kampagne und die Vereinsarbeit im Kreis Warendorf informiert.

Auf dem Foto sind von links: Marithres van Bürk-Opahle, Dagmar Arnkens-Homann, Franz-Ludwig Blömker.

Veröffentlicht am 09.03.2017

 

Kreistagsfraktion Besuch der Ausländerbehörde des Kreises Warendorf

„Wir halten den im Herbst des vergangenen Jahres erfolgten Umzug der Ausländerbehörde für eine deutliche Qualitätsverbesserung und zwar sowohl für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch für die Asylbewerberinnen und Asylbewerber“, erklärte Dagmar Arnkens-Homann, die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Anlass war ein Besuch von Mitgliedern der Fraktion, dem Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup, der Landtagsabgeordneten Annette Watermann-Krass in den neuen Räumen der Behörde in Ahlen.

Besonders interessierten sich die Besucherinnen und Besucher natürlich für die aktuellen Zahlen. Als kompetente Gesprächspartner standen Ralf Holstiege, Amtsleiter Ordnungsamt Kreis Warendorf und Carsten Schmedt, Leiter der Ausländerbehörde Ahlen zur Verfügung.

Veröffentlicht am 08.02.2017

 

Kreistagsfraktion Haushaltsrede 2016

Dagmar Arnkens-Homann - Vorsitzende

- es gilt das gesprochene Wort -

 

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Gericke,

liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren.

Eine Politik, die mit scheinbar einfachen Lösungen die Gunst der Bevölkerung zu gewinnen versucht und dabei recht aggressiv daher kommt scheint viele Wählerinnen und Wähler zu erreichen.

Dabei darf sich selbst der zukünftige Präsident der Vereinigten Staaten auch gerne rassistisch, homophob, fremden- und frauenfeindlich äußern oder vielleicht auch sein. Sich gegen Minderheiten aussprechen und andere Kulturen, Länder und Religionen pauschal verurteilen. Und das alles wird in Berufung auf den „gesunden Menschenverstand“ und als „Stimme des weißen Mannes“ propagiert.

Offensichtlich fürchten eine Mehrheit der Menschen – und internationale Studien zufolge auch einer Mehrheit der Europäer, dass durch den Flüchtlingsandrang die Gefahr terroristischer Attentate steigt. Sie haben gleichzeitig Angst davor, dass die Neuankömmlinge ihnen „Jobs und Sozialleistungen wegnehmen könnten“. Besonders stark sind die Ansichten übrigens in den Ländern Ungarn und Polen verbreitet, die jedoch im vergangen Jahr verhältnismäßig wenige Flüchtlinge aufgenommen haben.

Bürgerinnen und Bürger, die sich als Modernisierungsverlierer fühlen und den wirtschaftlichen und sozialen Abstieg erleben, sind keine Freunde offener Grenzen, offener Märkte. Sie suchen den Schutz auf dem heimischen nationalen Markt, auch im politischen Sinne. Nationalismus und Ausländerfeindlichkeit sind Ausdruck davon.

Helmut Schmidt hat mal gesagt: "Es ist leider so, dass wir Menschen verführbar sind. Auch wir Deutschen sind verführbar."

Veröffentlicht am 16.12.2016

 

Allgemein SPD-Kreistagsfraktion zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung

Die Vereinten Nationen initiierten am 3. Dezember 1992 den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, woraufhin er 2003 erstmalig gefeiert wurde.

Für die SPD Kreistagsfraktion Anlass genug, um auf diesen Tag aufmerksam zu machen. Dabei gilt es die Belange der Menschen mit Behinderungen nicht aus den Augen zu verlieren. Natürlich gilt das nicht nur am 3. Dezember jeden Jahres, sondern immer. So hat die SPD-Kreistagsfraktion schon viele Veranstaltungen zu diesem Thema organisiert und Aktionen durchgeführt. Sie legt großen Wert darauf, Menschen mit Behinderungen dabei mit einzubeziehen. Im Sozialausschuss des Kreises, im Beirat für Menschen mit Behinderungen und in weiteren Institutionen setzt sich die SPD-Kreistagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen ein.

Veröffentlicht am 02.12.2016

 

Kreistagsfraktion Beratung des Kreishaushaltes 2017

Die SPD-Kreistagsfraktion hat auf einer zweitägigen Klausurtagung in Bad Lippspringe, den Kreishaushalt 2017 beraten.

Auf dem Foto sind von links zu sehen: Dagmar Arnkens-Homann, Jochen Feichtinger, Andrea Kleene-Erke, Michael Franke, Annette Watermann-Krass, MdL, Ergül Aydemir, Peter Kreft, Florian Westerwalbesloh, Natalie Wagner, Dagmar Arnkens-Homann, Maria Hamann, Kämmerer Dr. Stefan Funke, Sophia Maschelski, Detlef Ommen, Marion Schmelter, Birgit Harrendorf-Vorländer, Anne Claßen

Veröffentlicht am 17.11.2016

 

Bundespolitik Listenplatzierung zur Bundestagswahl 2017

In Münster wird der SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz auf den ersten Listenplatz der NRW Liste für die Bundestagswahl gewählt, wenn  die Landesdelegiertenkonferenz der NRW SPD am Samstag in der Münsterlandhalle den Vorschlag des Landesvorstandes bestätigt. Daran zweifelt niemand innerhalb und außerhalb der SPD. Doch wird nicht nur über die Spitzenkandidatur entschieden. Die gesamte Landesreserveliste steht zur Wahl.

Aus dem Münsterland findet sich als erster Kandidat Bernhard Daldrup aus Sendenhorst  auf Platz sieben wieder. Der kommunalpolitische Sprecher ist Mitglied im Finanzausschuss des Bundestages und steht unter den "Top 10" der NRW Kandidaten. Damit dürfte Daldrup einen sicheren Listenplatz haben. Für seinen erneuten Einzug in den Bundestag bestehen damit beste Chancen.

"Mich freut es natürlich, dass ich einen so aussichtsreichen Listenplatz bekommen soll", so der Sendenhorster. "Dennoch werde ich mit aller Kraft um den Wahlkreis kämpfen. Der Stimmungsumschwung in der Bevölkerung hat uns gezeigt, wie groß die Schwankungen und Veränderungen sein können. Die SPD befindet sich bundesweit auf Augenhöhe mit der CDU, im Land liegt die SPD klar vor den Konservativen. Alles ist möglich, es kommt auf jede Stimme an."

Veröffentlicht von Bernhard Daldrup am 23.03.2017

 

Allgemein Sparkassen gegen Angriffe der europäischen Regulierungsbehörden verteidigen

Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher;
Manfred Zöllmer, zuständiger Berichterstatter:

Die kommunale Trägerschaft der Sparkassen, eine der Grundlagen des deutschen Sparkassenwesens, wird derzeit von Europäischer Zentralbank (EZB) und Europäischer Bankenaufsichtsbehörde (EBA) in Frage gestellt. Die von EZB und EBA vorgelegten Leitlinien-Vorschläge im Bereich Corporate Governance unterstellen staatlichen Vertretern in den Aufsichtsorganen von Kreditinstituten einen generellen Interessenkonflikt. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wurde das Thema im heutigen Finanzausschuss des Bundestages debattiert.

„Die Leitlinien-Vorschläge von EZB und EBA sind blind für die Besonderheiten der öffentlichen-rechtlichen Banken in Deutschland. Die Vermutung, politische Vertreter in den Aufsichtsgremien von Sparkassen oder Landesbanken würden grundsätzlich Interessenkonflikten unterliegen, ist irrig. Damit stellen die europäischen Regulierungsbehörden das Dreisäulensystem der deutschen Kreditwirtschaft insgesamt zur Disposition.

Veröffentlicht von Bernhard Daldrup am 23.03.2017

 

Bundespolitik Kreis Warendorf erhält Förderbescheid Breitbandausbau

Dienstagabend haben der Landrat Dr. Olaf Gericke, die Geschäftsführerin der Wirtschaftsförderung Petra Michalczak-Hülsmann und die beiden Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup (SPD) und Reinhold Sendker (CDU) gemeinsam den Bescheid zur Förderung des Breitbandausbaus im Kreis Warendorf im Bundesverkehrsministerium entgegengenommen.

Rund 100 Gemeinden haben Förderbescheide in Höhe von fast einer Milliarde Euro erhalten. Der Kreis Warendorf hat mit seiner Förderung von knapp 30 Millionen Euro einen der höheren Beträge erhalten. Zusätzlich wird die Förderung des Bundes mit rund 24 Millionen Euro durch das Land Nordrhein-Westfalen aufgestockt.

Bernhard Daldrup, heimischer Bundestagsabgeordneter: „Die Förderung ist ein großartiger Erfolg für den Kreis Warendorf. Mit ihr wird es endlich möglich werden, den Kreis flächendeckend mit schnellem und zukunftsfesten Breitband-Internet zu versorgen. Gerade auch ländlich geprägte Räume benötigen schnelles Internet. Ob Online-Einkauf, Arbeiten von zu Hause, digitale Behördengänge, medizinische Versorgung oder moderne Landwirtschaft und Produktion – das Internet wird überall eine immer größere Rolle spielen. Eine zeitgemäße Breitbandversorgung ist darum die Voraussetzung für die gesellschaftliche Teilhabe der Menschen im Kreis Warendorf und für die wirtschaftliche Zukunft der ganzen Region.“

Veröffentlicht von Bernhard Daldrup am 22.03.2017

 

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E-Mail: info(at)spd-kreistagsfraktion-warendorf.de

 

Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014

Unser Wahlprogramm als PDF zum Download: LINK

 

am rande vermerkt

In der letzten Fraktionssitzung verabschiedete die SPD-Fraktion ihr Mitglied Frederik Werning. Ab Mitte Dezember 2016 wird Frederik Werning sein Kreistagsmandat aus beruflichen Gründen niederlegen. Ihm folgt Thomas Kozler als neues Kreistagsmitglied.

Foto: Franz-Ludwig Blömker, Frederik Werning und Dagmar Arnkens-Homann

 

Terminkalender

Alle Termine öffnen.

11.04.2017, 10:00 Uhr
Sitzung 60plus im Kreis
Beckum, SPD-Büro, Vorhelmer Str. 3

28.04.2017, 14:30 Uhr
Sitzung Kreistagsfraktion
Sendenhorst, Gasthaus Waldmutter

09.05.2017, 10:00 Uhr
Sitzung 60plus im Kreis
Ahlen, "Willy-Brandt-Haus"

14.05.2017, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr

Landtagswahl in NRW

Alle Termine

 

Neues im Kreis WAF

Kreis Warendorf
Am Montag, 27. März, findet wieder eine telefonische Bürgersprechstunde mit Landrat Dr. Olaf Gericke statt. Er ist in der Zeit von 16 bis 17 Uhr unter der Rufnum­mer 02581/ 53-8001 erreichbar. In dieser Zeit können sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Fragen und Wünschen an den Chef der Kreisverwaltung wenden.

Jetzt ist es amtlich: Mit den Breitband-Millionen erhält der Kreis Warendorf die größte Fördersumme in NRW für ein kreisweites Projekt zum Aufbau einer flächendeckenden schnellen Internet-Versorgung. Knapp 30 Millionen Euro fließen allein vom Bund in den Kreis. Im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erhielten Landrat Dr. Olaf Gericke und gfw-Geschäftsführerin Petra Michalczak-Hülsmann am Dienstagabend in Berlin den langersehnten Förderbescheid aus den Händen des parlamentarischen Staatssekretärs Enak Ferlemann. Mit dabei waren auch die Bundestagsabgeordneten Reinhold Sendker und Bernhard Daldrup, die sich stark für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur im Kreis engagiert haben.

Die Kiebitze sind auch im Kreis Warendorf gefährdet. Der Brutbestand hat sich von 2003 bis 2012 von etwa 700 auf 350 Brutpaare verringert. Mit über 50 Brutpaaren ist das Naturschutzgebiet "Füchtorfer Moor" und dessen Umfeld der Bereich mit den größten Brutkolonien im Kreisgebiet. Dort wurde vorgestellt, wie der Kiebitz kreisweit besser geschützt werden kann. "Das ist ein tolles Gemeinschaftsprojekt, bei dem Landwirtschaft und Naturschutz gut zusammenarbeiten", sagte Landrat Dr. Olaf Gericke.

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