Kreistagsfraktion Haushaltsrede Dagmar Arnkens-Homann

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Kreistagsfraktion Warendorf

Dagmar Arnkens-Homann - Vorsitzende

Haushaltsrede 2017

- es gilt das gesprochene Wort -

 

 

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Gericke,

liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren,

 

die diesjährige Haushaltsberatung war so entspannt wie noch nie denn nach all den vorausgegangenen Jahren der Wirtschafts-, Banken-, Euro- und Finanzkrisen sind wir in diesem Jahr besser aufgestellt.

Der Grund:

Die Steuereinnahmen sind so hoch wie seit Jahren nicht mehr und Land und Bund hatten bereits in den jeweiligen vergangenen Wahlperioden die Weichen gestellt, um die Kommunen finanziell zu entlasten.

Der kommunale Finanzausgleich durch das Gemeindefinanzierungsgesetzt NRW ist entsprechend gut ausgefallen, so dass es bei fast allen Städten, Gemeinden und dem Kreis selber zu Mehreinnahmen gekommen ist.

Auch der Landschaftsverband wird seine Umlage senken, so dass der Kreis Warendorf entlastet wird.

Veröffentlicht am 15.12.2017

 

Kreistagsfraktion SPD-Kreistagsfraktion berät Kreishaushalt – Zustimmung ist noch offen

„Wir haben uns intensiv mit dem Zahlenwerk des Kreishaushaltes beschäftigt und einige Anträge und Anfragen erarbeitet. Wir werden nach den weiteren Beratungen in den Fachausschüssen entscheiden ob der Haushalt zustimmungsfähig ist oder nicht“, resümierte die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dagmar Arnkens-Homann nach der Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion. Die Fraktion hat sich in Bad Lippspringe von Kreisdirektor und Kämmerer Dr. Stefan Funke den Haushaltplanentwurf erläutern und erste Fragen beantworten lassen. Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Florian Westerwalbesloh, nahm eine erste Bewertung aus sozialdemokratischer Sicht vor. Außerdem erläuterte Karsten Koch als Mitglied der Landschaftsversammlung die Eckdaten des Haushalts des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe.

Die Sozialdemokraten unterstützen den Antrag der AIDS-Hilfe auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses ebenso wie die Verdoppelung des Zuschusses für die Präventionsarbeit des Arbeitskreises Suchtvorbeugung im Kreis Warendorf. Darüber hinaus beantragt die Fraktion das aktuell in Everswinkel laufende Pilotprojekt „Besser jetzt–gut beraten ins Alter“ im Jahr 2018 auch in mindestens einer weiteren Kommune als Kooperationsprojekt fortzuführen. Unverzichtbar ist für die SPD die Fortführung des Mobitickets (Sozialticket) im Kreis Warendorf.

Veröffentlicht am 20.11.2017

 

Kreistagsfraktion Anfrage zur Elektromobilität im Ausschuss WUPA

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Gericke,

zur Beantwortung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Umwelt und Planung (WUPA) am 29. September 2017 stellt die SPD-Kreistagsfraktion die folgende Anfrage: Elektromobilität ist ein Baustein einer zukunftsweisenden Mobilität und gleichzeitig ein Baustein unserer Klimaschutzpolitik.

Im Kreisentwicklungsprogramm heißt es u. a.:

Veröffentlicht am 19.09.2017

 

Kreistagsfraktion SPD-Kreistagsfraktion auf „Skulpturen-Tour in Münster“

„Auch wer sich bisher noch nicht intensiv mit Gegenwartskunst auseinandergesetzt hat, war von den Skulptur-Projekten ebenso begeistert wie die ausgewiesenen Kunstkenner, erklärte Dagmar Arnkens-Homann, die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. Anlass war ein Besuch unter sachkundiger Führung von Mitgliedern der Fraktion der „Skulptur Projekte in Münster 2017“.

Veröffentlicht am 01.09.2017

 

Kreistagsfraktion Abschied von Edwin Scholz, Gf. DROBS, Ahlen

"Zum Ruhestand von Edwin Scholz ließen es sich Dagmar Arnkens-Hohmann, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Günter Holz, SPD-Kreistagsmitglied aus Ahlen und Manuela Esper, Mitarbeiterin SPD-Kreistagsfraktion, sich nicht nehmen, sich vom "Mann der ersten Stunde" und verdientem langjährigen Geschäftsführer des Arbeitskreises Jugend- und Drogenberatung im Kreis Warendorf zu verabschieden.

Gemeinsam konnte man auf erfolgreiche Projekte zurückblicken; manches, wie z. B. der mobile Spritzenautomat, nahm seinen Ausgang hier in Ahlen. "Die Zusammenarbeit war immer von Offenheit und Vertrauen gekennzeichnet, gemeinsam konnte die Situation der Drogenkranken im Kreis Warendorf verbessert werden", bedankte sich Dagmar Arnkens-Hohman und überreichte mit "allerbesten Wünschen für einen langen Ruhestand" zum Abschied ein Geschenk."

Veröffentlicht am 25.08.2017

 

Bundespolitik Neues Teilhabegesetz wirkt: Selbsthilfe-Organisationen im Kreis Warendorf erhalten Fördermittel

Berlin. Kreis Warendorf. „Die praktischen Auswirkungen des neuen Bundesteilhabegesetzes werden jetzt konkret erfahrbar“, sagt SPD-MdB Bernhard Daldrup, denn „knapp 500.000 Euro bekommt die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe für den Aufbau einer „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ für Menschen mit Behinderung vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Mit den Fördermitteln werden Beratungsangebote für behinderte Menschen und ihre Angehörigen unterstützt.  Die neue Teilhabeberatung soll im Vorfeld der Beantragung von Leistungen Information und Orientierung geben. Es geht um Beratung von Betroffenen für Betroffene, damit mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen möglich wird. „Das war eines der Ziele des neuen Bundesteilhabegesetzes“, so Bernhard Daldrup, der an der Novellierung des Gesetzes im Bundestag beteiligt war.

„Mit dem Projekt soll die Eigenverantwortung und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung gestärkt werden, um eine ihren Wünschen entsprechende Lebensplanung zu ermöglichen“, erläutert Bernhard Daldrup.  „Die unentgeltliche Beratung von Menschen mit Behinderung nach dem Prinzip ‚Betroffene beraten Betroffene‘ ist innovativ und wegweisend im Bereich der Teilhabe. Gute Beratung, unabhängig von Leistungsträgern und –erbringern, kann das Recht auf Selbstbestimmung und auf eigenständige Lebensplanung nachhaltig unterstützen.“

Die Förderung der Beratungsstellen basiert auf der Neuregelung des Bundesteilhabegesetzes zum 1. Januar 2018. Beantragt wurden die Fördermittel von der LAG Selbsthilfe NRW, der Dachorganisation der Selbsthilfeverbände behinderter und chronisch kranker Menschen, gemeinsam mit Selbsthilfe-Organisationen im Kreis Warendorf. Zuwendungsfähig sind insbesondere Personal- und Verwaltungsausgaben inklusive Qualifizierung und Weiterbildung der Beratungspersonen. Der Förderzeitraum besteht vom 1. Januar 2018 bis Ende 2020. Der Kreis Warendorf ist eines von rund 370 bewilligten Projekten bei rund 500 Anträgen, für ein Bewilligungsvolumen von rund 500 Mio. Euro zur Verfügung steht.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 21.02.2018

 

Bundespolitik Daldrup informiert sich über Car-Sharing

„Mobilität ist für immer mehr Menschen nicht gleichzusetzen mit einem eigenen Auto“, ist der Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup überzeugt und kennt auch den ersten Schritt: „Wichtig ist es, das Bewusstsein zu schärfen und neue Angebote zu schaffen.“ Mit diesem Wunsch hat der Sozialdemokrat in Oliver Hock, Software-Entwickler aus Beckum, einen bereitwilligen und kompetenten Partner gefunden. Denn Hock hat auch schon die nächsten Schritte getan und bietet seit Januar 2017 in drei Kommunen im Kreis ein sogenanntes Teilauto an. Sein Ziel: Carsharing im ländlichen Raum zu etablieren. In einem Gespräch entwickelten Daldrup und Hock nun Ideen, um das Konzept des Selbstständigen zu popularisieren und mehr Gemeinden und Städte für die Teilnahme zu gewinnen.

 

Hock, der Mann vom Fach, stellte zunächst das "Teilauto" vor: Anders als in Großstädten, in denen das „Floating“-Prinzip ermögliche, das Auto an einem beliebigen Ort abzustellen, biete er im Kreis ein standortbasiertes Carsharing an, wie beispielsweise am Rathaus der Stadt Oelde.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 14.02.2018

 

Allgemein SPD diskutiert Koalitionsvertrag lebhaft, konstruktiv und fair

„Ich bin sehr froh, dass wir im Kreis Warendorf die Diskussion über den Koalitionsvertrag so offen, fair und in gegenseitigem Respekt führen“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Bernhard Daldrup, MdB nach dem Diskussionsforum der Kreis-SPD zum Koalitionsvertrag am vergangenen Samstag. Nach einer ausführlichen Einführung in die wichtigsten Inhalte durch Daldrup, der auch auf die jüngsten Personalentscheidungen der Bundespartei einging, diskutierten die ca. 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer engagiert über die Bewertung des ausgehandelten Vertrags. Während Daldrup und andere Befürworter die Themen paritätische Finanzierung der Krankenkassenbeiträge, die massive Unterstützung der Kommunen und die angestrebte Gebührenfreiheit in der Bildung von der KITA bis zur Meisterschule ebenso als wichtige Erfolge der SPD darstellte wie die Ressortverteilung in einer künftigen Regierung, bezweifeltem Kritiker, dass die vom Parteitag zusätzlich aufgegebenen Aufgaben nicht durchgesetzt werden konnten. Außerdem warnten einige grundsätzlich davor, erneut in eine Koalition mit CDU/CSU einzutreten. „Ich habe die Hoffnung, dass unsere Mitglieder nach Lektüre des Vertrags erkennen werden, dass wir eine Menge sozialdemokratischer Ziele durchsetzen konnten, dass der Vertrag eine sozialdemokratische Handschrift trägt. Aber unabhängig davon ist genauso klar, dass der Erneuerungsprozess der SPD energisch vorangetrieben werden muss und zwar auf allen Ebenen der Partei“, resümierte Daldrup abschließend.

 

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 12.02.2018

 

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Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014

Unser Wahlprogramm als PDF zum Download: LINK

 

am rande vermerkt

In der letzten Fraktionssitzung gratulierte die SPD-Fraktion Anne Claßen ganz herzlich zum 30. Geburtstag. 

Foto: Anne Claßen und Dagmar Arnkens-Homann

 

Terminkalender

Alle Termine öffnen.

23.02.2018, 14:30 Uhr
Sitzung SPD-Kreistagsfraktion WAF
Wadersloh-Liesborn, Museum Abtei

07.03.2018, 18:30 Uhr
Sitzung Kreisvorstand
Ahlen, Willy-Brandt-Haus, Roonstr. 1

09.03.2018, 14:30 Uhr
Sitzung SPD-Kreistagsfraktion WAF
Sendenhorst, Gasthaus "Waldmutter"

13.03.2018, 10:00 Uhr
Sitzung 60plus Kreisvorstand
Ahlen, Willy-Brandt-Haus, Roonstr. 1

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