Kreistagsfraktion Anfrage zur Elektromobilität im Ausschuss WUPA

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Gericke,

zur Beantwortung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Umwelt und Planung (WUPA) am 29. September 2017 stellt die SPD-Kreistagsfraktion die folgende Anfrage: Elektromobilität ist ein Baustein einer zukunftsweisenden Mobilität und gleichzeitig ein Baustein unserer Klimaschutzpolitik.

Im Kreisentwicklungsprogramm heißt es u. a.:

Veröffentlicht am 19.09.2017

 

Kreistagsfraktion SPD-Kreistagsfraktion auf „Skulpturen-Tour in Münster“

„Auch wer sich bisher noch nicht intensiv mit Gegenwartskunst auseinandergesetzt hat, war von den Skulptur-Projekten ebenso begeistert wie die ausgewiesenen Kunstkenner, erklärte Dagmar Arnkens-Homann, die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. Anlass war ein Besuch unter sachkundiger Führung von Mitgliedern der Fraktion der „Skulptur Projekte in Münster 2017“.

Veröffentlicht am 01.09.2017

 

Kreistagsfraktion Abschied von Edwin Scholz, Gf. DROBS, Ahlen

"Zum Ruhestand von Edwin Scholz ließen es sich Dagmar Arnkens-Hohmann, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Günter Holz, SPD-Kreistagsmitglied aus Ahlen und Manuela Esper, Mitarbeiterin SPD-Kreistagsfraktion, sich nicht nehmen, sich vom "Mann der ersten Stunde" und verdientem langjährigen Geschäftsführer des Arbeitskreises Jugend- und Drogenberatung im Kreis Warendorf zu verabschieden.

Gemeinsam konnte man auf erfolgreiche Projekte zurückblicken; manches, wie z. B. der mobile Spritzenautomat, nahm seinen Ausgang hier in Ahlen. "Die Zusammenarbeit war immer von Offenheit und Vertrauen gekennzeichnet, gemeinsam konnte die Situation der Drogenkranken im Kreis Warendorf verbessert werden", bedankte sich Dagmar Arnkens-Hohman und überreichte mit "allerbesten Wünschen für einen langen Ruhestand" zum Abschied ein Geschenk."

Veröffentlicht am 25.08.2017

 

Kreistagsfraktion Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion im Gespräch mit dem Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. (SkF) im Kreis Warendorf

Wie bereits in den letzten Jahren, haben sich auch in diesem Jahr Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Warendorf sowie die Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass gemeinsam über die Arbeit des Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. (SkF) im Kreis Warendorf informiert.

Auf dem Foto sind von links nach rechts: Bernd Hante (SkF), Andrea Kleene-Erke, Dagmar Arnkens-Homann, Anne Claßen, Detlef Ommen, Luise Richard (SkF), Franz-Ludwig Blömker, Birgit Harrendorf-Vorländer, Annette Watermann-Krass, MdL, Marion Schmelter, Susanne Pues (SkF)

Veröffentlicht am 08.05.2017

 

Familie und Jugend Gespräch mit der DROBS in Ahlen

Die Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass informierte sich gemeinsam mit dem stellv. Landrat Franz-Ludwig Blömker, Anne Claßen, Günter Holz (Kreistagsmitglieder) und Manuela Esper, Mitarbeiterin SPD-Kreistagsfraktion, im Gespräch mit Manfred Gesch, dem Leiter der Fachstelle für Suchtvorbeugung über die Arbeit der Jugend- und Drogenberatung im Kreis Warendorf, kurz „Drobs“ in deren Ahlener Geschäftsstelle.

Veröffentlicht am 25.04.2017

 

Allgemein Krankenhausumlage: Neue Landesregierung belastet Kommunen im Kreis mit über 1,5 Mio. Euro

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Messlatte hoch gesetzt. In einem ersten Schritt will die schwarz-gelbe Landesregierung einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung erhöhen. "Ich begrüße es, wenn es mehr Geld für die Krankenhäuser gibt, das ist zweifellos nötig", so Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Dabei sollen die Fördermittel für Investitionen in einige der landesweit 350 Krankenhäuser sofort um 250 Mio. Euro erhöht werden. "Was kaum wahrgenommen wird: 40 Prozent oder 100 Mio. Euro davon zahlen die Kommunen - gefragt wurden sie nicht. CDU und FDP wollen Wohltaten auf dem Rücken der Kommunen verteilen. Die Krankenhausfinanzierung muss Aufgabe des Landes sein. Nichts anderes haben die heutigen Regierungsparteien früher gefordert.“

Nach den Ankündigungen im Koalitionsvertrag zur Förderung der Krankenhäuser müsse Düsseldorf liefern, ohne die Kommunen zusätzlich zu belasten. Die von der neuen Landesregierung im Nachtragshaushalt geplante Erhöhung des Fördermittelansatzes für Krankenhausinvestitionen habe gravierende Auswirkungen auf die laufenden städtischen Haushalte. "Insgesamt schröpft das Land die Kommunen im Kreis Warendorf im laufenden Haushaltsjahr um über 1,5 Millionen Euro. Das ist nicht akzeptabel“ so Annette Watermann-Krass als heimische Landtagsabgeordnete. Diese zusätzlichen Ausgaben zu einem so späten Zeitpunkt in der Haushaltsausführung seien nach einer Einschätzung des Städtetages NRW auch rechtlich problematisch.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 15.09.2017

 

Landespolitik Neue Landesregierung mit klebrigen Fingern

„Integrationspauschale an die Kommunen weitergeben“

"An allen Ecken und Enden hält die neue schwarz-gelbe Landesregierung ihre Versprechen nicht ein" kritisiert Bernhard Daldrup aktuell besonders im Hinblick darauf, dass der Landeshaushalt jetzt neue Schulden in Höhe von 1,5 Mrd. Euro vorsieht. Die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Watermann-Krass stimmt ihm dabei zu und weist besonders auf die Differenz zu dem letzten Haushalt hin: "Der letzte Haushalt von Finanzminister Walter-Borjans machte einen Überschuss von über 200 Mio. Euro.“ Darüber hinaus seien auch die 139 neuen Stellen in der Landesregierung unverständlich und „eine Form der Selbstbedienung, die in der Geschichte des Landes ohne Beispiel ist“, so Bernhard Daldrup. Besonders problematisch seien nach Daldrup, der selbst kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist, die spürbaren Auswirkungen auf die Kommunen.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 14.09.2017

 

Allgemein Fritz-Winter-Gesamtschule besucht Bernhard Daldrup in Berlin

In Begleitung der beiden Lehrkräfte Wolfgang Pohlmann und Silja Funke besuchte die 10. Klasse der aus Ahlen für mehrere Tage die Bundeshauptstadt. Mit auf dem Programm stand natürlich auch ein Besuch des Reichstages und ein Gespräch mit dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup. Die Klasse diskutierte mit dem Abgeordneten aktuelle politische Fragen. Neben vielen inhaltlichen Fragen zu bundespolitischen Themen und zu der bevorstehenden Bundestagswahl interessierten sich die Schülerinnen und Schüler für den Alltag eines Abgeordneten und auch für Daldrups persönliche Motivation, sich politisch zu engagieren und Bundespolitiker zu werden.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 13.09.2017

 

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Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014

Unser Wahlprogramm als PDF zum Download: LINK

 

am rande vermerkt

In der letzten Fraktionssitzung gratulierte die SPD-Fraktion Anne Claßen ganz herzlich zum 30. Geburtstag. 

Foto: Anne Claßen und Dagmar Arnkens-Homann

 

Terminkalender

Alle Termine öffnen.

27.09.2017, 19:00 Uhr
Sitzung Kreisvorstand
Ahlen, "Willy-Brandt-Haus"

06.10.2017, 14:30 Uhr
Sitzung Kreistagsfraktion
Sendenhorst, Gasthaus Waldmutter

10.10.2017, 10:00 Uhr
Sitzung 60plus im Kreis
Ahlen, "Willy-Brandt-Haus"

11.10.2017, 18:30 Uhr
Sitzung Kreisvorstand
Ahlen, "Willy-Brandt-Haus"

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