Allgemein SPD-Kreistagsfraktion besucht Waren an der Müritz

„Wir haben wieder festgestellt, dass eine lebendige Partnerschaft nur durch persönliche Kontakte gepflegt werden kann. Ich wünsche mir sehr, dass unser Besuch dazu beigetragen hat, die Partnerschaft mit dem Kreis Mecklenburgische Seenplatte neu zu beleben und ein Signal für einen Neustart der Partnerschaft insgesamt sein kann,“ sagte die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dagmar Arnkens-Homann nach dem Besuch des Partnerkreises. Der ursprüngliche Partnerkreis Waren an der Müritz ist nach der kommunalen Neuordnung in den flächenmäßig größten Landkreis Deutschlands aufgegangen. Der Besuch fand im Rahmen der diesjährigen Haushaltsklausur der Fraktion statt. Neben der Beratung des Haushaltes gab es die Gelegenheit zu zahlreichen Gesprächen und Kontakten mit Kommunalpolitikern vor Ort.  Auch Neubrandenburg wurde als neue Kreisstadt erlebbar gemacht. „Wir kehren mit vielen positiven Eindrücken zurück und bedanken uns besonders beim Landrat und der Kreisverwaltung Waren an der Müritz für die gute Vorbereitung unseres Besuchs“, sagte Arnkens-Homann abschließend.

Veröffentlicht am 06.11.2019

 

Verkehr SPD fordert: Tarife einfacher und günstiger machen

Die Tarife für Bahn und Bus im Münsterland müssen einfacher, verständlicher und deutlich günstiger werden, so lautet seit Jahren eine Forderung der SPD im Münsterland. Auf Initiative der SPD sind jetzt im ZVM (Zweckverband Schienenpersonennahverkehr im Münsterland) Änderungen an der Struktur der Tarife und an der Preisgestaltung erarbeitet worden. In Zukunft soll es nur noch drei Tarifzonen geben:  Zone A für jeweils eine Stadt/Gemeinde, Zone B für eine Stadt/Gemeinde und alle jeweils umliegenden Kommunen, Zone C für das gesamte Münsterland. Für die SPD ist Einführung des ABC-Modells ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Veröffentlicht am 04.07.2019

 

Kreistagsfraktion Veranstaltungshinweis

Das Recht auf Teilzeitarbeit, das Verbot der Diskriminierung und finanzielle Unterstützung für Arbeitgeber stellen Grundlagen deutscher Politik dar, um Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Diesen politischen Bemühungen zum Trotz erhalten Menschen mit Behinderung jedoch nur sehr selten einen regulären Arbeitsplatz. Liegen die Ursachen im etablierten Werkstättensystem? Und wie kann die Teilhabe am Arbeitsmarkt verbessert werden? Diese Fragen debattiert die SPD-Kreistagsfraktion unter dem Titel „Inklusion in Arbeit“ am Dienstag, 2. April, ab 18.30 Uhr im Warendorfer Hotel Restaurant „Im Engel“. Fachliche Expertise bringen Michael Wedershoven (Landschaftsverband Westfalen-Lippe), Brigitte Klausmeier (Kreis Warendorf), Marion Schmelter (Integrationsbeauftragte Stadt Ennigerloh) und Ulrich Schlösser (Freckenhorster Werkstätten) in die Diskussion ein.

Veröffentlicht am 08.03.2019

 

Kreistagsfraktion Haushaltsrede 2018

Haushaltsrede 2018
- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Gericke,
liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

in diesem Jahr waren es sehr entspannte Haushaltsberatungen. Das hat natürlich in erster Linie mit den erfreulichen Finanzdaten zu tun, die den Haushalt für 2019 in jeder Hinsicht für den Kreis und somit für unsere Gemeinden entlasten. Auch wenn wir als SPD Kreistagsfraktion uns noch eine weitere Entlastung vorgestellt haben sind wir mit dem Ergebnis zufrieden.

Mein Vorredner ist ja schon im Detail auf die Zahlen und Eckdaten, auf Chancen und Risiken des zukünftigen Haushalts eingegangen (ich habe mich darauf verlassen und wurde nicht enttäuscht).
Darum verzichte ich heute darauf, Sie mit Wiederholungen zu langweilen und möchte nur drei Schwerpunkte hervorheben, die für meine Fraktion von großer politischer Bedeutung sind und auch in dem heute zu verabschiedenden Haushalt berücksichtigt werden.

Für den ersten Schwerpunkt muss ich kurz etwas in die Vergangenheit zurückgehen...

Veröffentlicht am 14.12.2018

 

Kreistagsfraktion Gerechtigkeit für Azubis! - Das Azubiticket für Westfalen kommt

„Zum Ausbildungsstart 2019 kommt endlich auch in Westfalen das Azubiticket“, so Detlef Ommen, SPD-Vertreter aus dem Kreis Warendorf in der Zweckverbandsversammlung Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL). Die SPD hatte im NWL die Initiative gestartet, ein solches Ticket für Auszubildende für den Westfalentarif (WT) zu prüfen und einzuführen. Der WT-Tarifausschuss wird nun auf seiner nächsten Sitzung am 18.12. das Azubiticket endgültig beschließen.  „Wir freuen uns, dass es nun auch im Verbundgebiet des Westfalentarifs ein solches Ticket geben wird“, freut sich die SPD-Kreistagsfraktion.

 

Das Ticket wird, so Detlef Ommen, 62 € im Monat kosten und kann für 20 € zusätzlich in ganz Nordrhein-Westfalen genutzt werden. Mit dem Azubiticket im Westfalentarif gebe es nun auch im letzten der vier Verkehrsverbünde in NRW ein solches Angebot und damit ein Stück weit Gerechtigkeit für Auszubildende. Außerdem sei das ein großer Schritt hin zu dem langfristigen Ziel der Einführung eines NRW-weiten Azubitickets, freut sich die SPD-Fraktion im Kreistag Warendorf und bekräftigt:  „Die münsterlandweite Zusammenarbeit unserer Verkehrspolitiker, die seit langem immer wieder auf die Einführung eines solchen Angebotes hingewirkt haben, trägt wieder einmal Früchte!“

Veröffentlicht am 11.12.2018

 

Kreistagsfraktion SPD-Kreistagsfraktion besuchte Europas Kulturhauptstadt 2018 Leeuwarden-Friesland

Zu einem sehr beeindruckenden und gegenseitig informativen Besuch war eine 6-köpfige Delegation der SPD-Kreistagsfraktion Warendorf in Europas Kulturhauptstadt 2018 Leeuwarden-Friesland in den Niederlanden. Begleitet wurden die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Kreis Warendorf bei ihrem zweitägigen grenzüberschreitenden Austausch über kommunale Kultur- und Sozialpolitik von Gert Los und Harm Jansen, zwei Aktive des Seniorennetzwerks Groningen Plus. Als „People-to-People“-Projekt wurde die Begegnung im Rahmen des INTERREG V A-Programms Deutschland-Nederland ermöglicht und von der Europäischen Union (EU) mitfinanziert.

Veröffentlicht am 29.11.2018

 

Europa Kreis Warendorf profitiert von Europa

„Was wir immer schon vermutet haben, wird nun von der Kreisverwaltung bestätigt und mit konkreten Zahlen belegt. Der Kreis Warendorf profitiert ganz konkret von der Europäischen Union“, so kommentierte Detlef Ommen, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Planung die Antwort der Kreisverwaltung auf eine Anfrage der SPD-Fraktion.

 

Im Zeitraum von 2014 bis heute sind mindestens 133,2 Mio. € in den Kreis Warendorf geflossen. Dabei schätzt die Kreisverwaltung den tatsächlichen Betrag noch wesentlich höher ein. So seien weitere 18 Mio. € an EU-Mitteln durch Münsterland e. V. für Projektpartnerschaften eingeworben worden.

 

Mit diesen Mitteln konnten wichtige Projekte realisiert werden. Beispielhaft wird auf die Eingliederung Langzeitarbeitsloser, die Renaturierung von Ems und Lippe, die Förderung von Dorfentwicklungskonzepten und diverse Naturschutzmaßnahmen hingewiesen.

 

„Es ist wichtig, dass hier Fakten gegen populistische europakritische Polemik gesetzt wird. Wir müssen alles dafür tun, damit klar wird, dass wir alle von Europa etwas haben -  gerade ein halbes Jahr vor der Europawahl“, sagte Detlef Ommen abschließend.

Veröffentlicht am 29.11.2018

 

Kreistagsfraktion Klausurtagung zum Kreishaushalt 2019

Die SPD-Kreistagsfraktion bei der diesjährigen Klausurtagung zum Kreishaushalt 2019, im intensiven Gespräch mit Kreisdirektor Dr. Stefan Funke.

Veröffentlicht am 20.11.2018

 

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E-Mail: info@spd-kreistagsfraktion-warendorf.de

 

Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014

Unser Wahlprogramm als PDF zum Download: LINK

 

am rande vermerkt

In der letzten Fraktionssitzung gratulierte die SPD-Fraktion Anne Claßen ganz herzlich zum 30. Geburtstag. 

Foto: Anne Claßen und Dagmar Arnkens-Homann

 

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13.12.2019, 09:00 Uhr
Sitzung Kreistag
Warendorf, Sparkassenforum

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Neues im Kreis WAF

Kreis Warendorf
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Albert Josef Fleiter aus Wadersloh mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Landrat Dr. Olaf Gericke händigte ihm das Verdienstkreuz im Auftrag des Bundespräsidenten aus. An der Feierstunde im Warendorfer Kreishaus nahmen neben Familienangehörigen und Bürgermeister Christian Thegelkamp auch weitere Gäste teil. Die Auszeichnung erhielt der Wadersloher für sein jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement im politischen Bereich und in der Brauchtumspflege.

Nachdem Kontrolleure des Veterinäramtes in der letzten Woche einen Schweinezuchtbetrieb in Drensteinfurt unangemeldet kontrolliert hatten (s. unsere Pressemitteilung vom 3. Dezember), informiert der Kreis Warendorf nun über den aktuellen Stand der Dinge. "Die Anzeige ging am 2. Dezember bei uns ein. Seitdem waren unsere Tierärzte mehrfach im Betrieb und haben die Umsetzung der angeordneten Maßnahmen kontrolliert", erläutert Dr. Andreas Witte, Leiter des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes.

Groß war die Beteiligung an den Fischerprüfungen, die jetzt im Warendorfer Kreishaus stattgefunden haben. Der Kreis als Untere Fischereibehörde begrüßte bis zum 9. Dezember bei sieben Terminen in diesem Jahr insgesamt 185 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. 181 von ihnen haben die Prüfung bestanden.

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